Korbacher Resolution

Große Koalition in Harburg beerdigt Antrag von Grünen und Linken zur Unterstützung der Korbacher Resolution.

Grundsätzlich sind alle  gegen das Fracking, doch konkrete Positionierungen sind unerwünscht. Der Ausschuss für  Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat den Antrag  der Grünen und der Linken sich der „Korbacher Resolution“  gegen Fracking anzuschließen mit den Stimmen der Großen Koalition gegen die Stimmen der Grünen, der Linke und der Neuen Liberalen abgelehnt.

Obwohl die Große Koalition grundsätzlich  die Methode des Fracking  ablehnt, war sie nicht bereit die konkreten Aussagen der Korbacher Resolution mit zu tragen und damit einer prägnanten und differenzierten Form der Ablehnung dieser Risikotechnologie  zuzustimmen.

Video: Fracking! Bald verseuchtes Grundwasser in Hamburg?
Die Resolution fordert ein sofortiges ausnahmsloses Verbot sämtlicher Formen von Fracking bei der Erforschung, Aufsuchung und Gewinnung fossiler Energieträger und stattdessen eine konsequente Umsetzung der politisch beschlossenen Energiewende.  Sie regt auch  ein Import- und Handelsverbot „gefrackter“ Energieträger und eine Novellierung des Bergrechtes an, bei dem höchste Umweltstandards und Beteiligungsrechte der Öffentlichkeit im Focus stehen.

In Hamburg haben die Behörden der Firma ExxonMobil eine Aufsuchungserlaubnis für ein 150 Quadratkilometer großes Areal erteilt, das große Teile der Bezirke Harburg und Bergedorf umfasst.  2016 könnte die Firma Erkundungsbohrungen beantragen, wenn sich potenzielles Fracking lohnen würde. Die Ablehnung eines hierfür nötigen Betriebsplanes  erscheint nach dem jetzigen Bergrecht sehr schwierig.

Jürgen Marek, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN, betont daher: „Umso wichtiger ist eine klare Positionierung der betroffenen Bezirke gegen das Fracking. Die Bezirks-versammlung Bergedorf hat sich mit den Stimmen der GRÜNEN der LINKEN und der CDU der Korbacher Resolution angeschlossen. In Harburg zieht man sich formal auf eine grundsätzliche Ablehnung vom September 2013 zurück und ist nicht bereit,  sich kämpferisch und entschlossen auf die Seite der Gegnerinnen und Gegner des Fracking zu stellen und auf die Argumentationen der Resolution einzulassen. Unser Ziel ist eine  zukunftsfähige Energiewende im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung, die die Lebensgrundlagen und Perspektiven zukünftiger Generationen im Blick hat. Ohne Fracking als überflüssige und untaugliche Risikotechnologie.“

Inzwischen hat sich auch die Bezirksversammlung Mitte der Korbacher Resolution angeschlossen.

http://www.resolution-korbach.org/